Afghanistan-Untersuchungsausschuss kommt - Antrag im Bundestag

Berlin. Wie die Bundesregierung vor, während und kurz nach dem Abzug der letzten deutschen Soldaten und Diplomaten aus Afghanistan agiert hat, soll ein Untersuchungsausschuss unter die Lupe nehmen. Über den Antrag von SPD, Union, Grünen und FDP zur Einsetzung dieses Gremiums wird der Bundestag heute (15:55 Uhr) beraten. Über die Auswertung von Dokumenten und die Befragung von Zeugen soll der Ausschuss herausfinden, wer wann welche Entscheidungen traf und auf welcher Grundlage.

Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Sie beteiligte sich nach dem Siegeszug der militant-islamistischen Taliban dann im August an einer Evakuierungsmission für Schutzbedürftige, darunter auch einige Afghanen, die zuvor als Ortskräfte deutscher Institutionen in dem Land gearbeitet hatten. Die Taliban hatten Mitte August ohne größere Gegenwehr der afghanischen Streitkräfte in der Hauptstadt Kabul die Macht übernommen. Die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wie auch der damalige Außenminister Heiko Maas (SPD) und andere Mitglieder der alten Bundesregierung räumten ein, die Lage falsch eingeschätzt zu haben.