Anklage gegen mutmaßlichen Bundeswehr-Spion zugelassen

Koblenz - Ein mutmaßlicher Spion des Irans bei der Bundeswehr muss sich demnächst vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Die Bundesanwaltschaft hat den Mann wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall angeklagt. Das Gericht habe die Anklage nun zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet, teilte das Oberlandesgericht Koblenz am Donnerstag (31. Oktober 2019) mit. Wann der Prozess beginnt, stehe noch nicht fest.

Der 51-Jahre alte Deutsch-Afghane war im Januar im Rheinland festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft. Den Ermittlern zufolge war er bei der Bundeswehr seit Jahren als Übersetzer und Landeskundlicher Berater tätig. «In dieser Eigenschaft gab er Erkenntnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weiter, wobei die übermittelten Dokumente ein Staatsgeheimnis darstellten», teilte die Bundesanwaltschaft mit. Sie wirft dem Mann vor, in 18 Fällen Dienstgeheimnisse verletzt zu haben.

Verfassungsschützern gilt der Iran - wie Russland und China, teils auch die Türkei - als ein Hauptakteur von Spionageaktivitäten gegen Deutschland. Die iranischen Nachrichtendienste suchten auch im Bereich Militär «ständig nach geeigneten menschlichen Quellen, um den Informationsbedarf des iranischen Regimes abdecken zu können», heißt es in einer Information des Bundesamts für Verfassungsschutz.