Aufklärung über Missstände in Afghanistan gefordert

Berlin. Nach den jüngsten Berichten über Missstände beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr haben Wehrexperten des Bundestags eine zügige Aufklärung gefordert. «Wenn das stimmt, sind das sehr ernste Vorwürfe», sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, am Dienstag. Der SPD-Parlamentarier Fritz Felgentreu rief das Verteidigungsministerium auf, die geschilderten Sachverhalte umgehend zu prüfen und den Bundestag darüber zu informieren.

In einem Brief an die Wehrbeauftragte Eva Högl hatte ein Kommando-Offizier der Bundeswehr die afghanischen Partner unter anderem mit Folter, Menschenhandel und Korruption in Verbindung gebracht und konkrete Beispiele genannt. Er habe es nicht für möglich gehalten, dass «all diese Geschehnisse völlig folgenlos bleiben können».

Strack-Zimmermann erklärte, zunächst müsse der Wahrheitsgehalt der Vorwürfe überprüft werden. Anschließend sei gegebenenfalls zu klären, ob der Offizier die Vorgänge damals seinem Vorgesetzten gemeldet hat und ob das Verteidigungsministerium informiert war. Felgentreu räumte ein, dass er die Tragfähigkeit der Darstellung nicht beurteilen könne. «Andererseits wäre es keine neue Erkenntnis, dass in Afghanistan Menschenrechtsverletzungen und Korruption auch auf Regierungsseite weit verbreitet sind.» Trotz vieler Fortschritte sei das Land «kein demokratischer Rechtsstaat geworden».