Ersatz für den Tornado? Der Juni wurde von Debatten um die Nukleare Teilhabe bestimmt

2020 war ein verrücktes Jahr, das natürlich ganz im Zeichen der Covid-19-Pandemie stand und damit auch die Bundeswehr in besonderem Maße gefordert hat. Aber auch abseits von Corona sind viele Dinge passiert, die die Menschen in der Bundeswehr und im Deutschen BundeswehrVerband bewegt haben und auf die wir zurückblicken wollen. Im Juni nimmt die Diskussion um die nukleare Teilhabe Deutschlands wieder Fahrt auf.

Es beginnt mit einer Nachricht von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an ihren amerikanischen Amtskollegen. Darin stellt sie den Kauf von 45 Flugzeugen der Typs F/A-18 und EA-18 G in Aussicht. Das sorgt gleich aus zwei Gründen für Wirbel: Zum einen sei der Vorstoß nicht mit dem Koalitionspartner SPD abgestimmt worden. Zum anderen sollen die Flugzeuge in die Jahre gekommene „Tornados” der Luftwaffe ersetzen. Und da beginnt die eigentliche Diskussion. In Büchel stationierte „Tornados” können im Ernstfall mit ebenfalls in Büchel gelagerten US-Atombomben bewaffnet werden. Im Kern geht es bei dieser Diskussion um neue Flugzeuge für die Luftwaffe auch um die nukleare Teilhabe Deutschlands. Und das ist ein umstrittenes Thema. Während sie für Johann Wadepuhl, den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein Fundament der Nato ist, fordert der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland.
 
Klare Worte findet Generalmajor Jörg See, Assistant Secretary General Defence Policy and Planning Division der Nato, in einem Gastbeitrag. Seit Beginn des Bündnisses sei nukleare Abschreckung ein wesentlicher Bestandteil der Nato-Strategie und ultimative Schutzgarantie für die Verbündeten. Die Nato begreife nukleare Abschreckung als ein politisches Mittel zur Wahrung des Friedens und zum Schutz vor Erpressung und Aggression. Und der Vorsitzende Luftwaffe im DBwV, Hauptmann Michael Scholz, versteht vor allem nicht, dass sich die Entscheidung über die „Tornado”-Nachfolge so lange hinzieht. Diese weiter hinauszuzögern, führe nur zu weiter enorm steigenden Kosten beim Betrieb des „Tornados” und gefährde die Glaubwürdigkeit im Bündnis, sagt er.

Andere wichtige Themen des Monats

• Neue App gestartet: Um die Corona-Pandemie einzudämmen, wird Mitte Juni eine Warn-App gestartet. Sie informiert den Nutzer per Nachricht auf sein Mobiltelefon, ob es einen Kontakt zu einem nachweislich mit dem Virus Infizierten gegeben hat.
• KSK gerät in die Kritik: In einem anonymen Brief an das BMVg werden im Juni schwere Vorwürfe gegen das KSK erhoben. Das thematisieren wir nicht nur in unserem Juli-Schwerpunkt („25 Jahre Auslandseinsätze”), sondern widmen den Elitesoldaten auch den Themenschwerpunkt im August.