Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses: Anpassung im Sinne der Bundeswehr

Berlin. Die sogenannte Bereinigungssitzung ist der letzte große Schritt vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts im Deutschen Bundestag. In den fast schon legendären Nachtsitzungen - dieses Mal waren es 16 Stunden - werden die letzten Stellschrauben durch das Parlament gestellt, um den Entwurf der Bundesregierung zu finalisieren. Dass es dabei nicht immer um ein Plus geht, zeigt in diesem Jahr schon das verringerte Gesamtbudget. So haben die Abgeordneten gegenüber dem Regierungsentwurf insgesamt 400 Millionen Euro gestrichen.

Der DBwV begrüßt den nun durch die Parlamentarier vorgenommenen Aufwuchs des Verteidigungsbudgets von annähernd der gleichen Summe, nämlich 323 Millionen Euro. Somit wird der Einzelplan 14 im kommenden Jahr voraussichtlich mit insgesamt 43,2 Milliarden Euro ausgestattet sein, das entspricht etwa zwölf Prozent mehr als im Jahr 2018. Selbstverständlich waren auch in diesem Jahr gleich mehrere Bundesvorstandsmitglieder in Gesprächen mit den zuständigen Abgeordneten im Haushalts- und Verteidigungsausschuss.

Davon unbenommen ist der mehrjährige Finanzplan des Bundes, über den das Parlament nicht entscheidet. Hier hatte der Verband deutliche Kritik an der insgesamt stark zurückbleibenden Steigerung geübt. Der beim letzten Nato-Gipfel formulierten Zusage, bis 2024 die Verteidigungsausgaben auf ein Niveau von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu heben, kommt man damit zwar näher. Aber je nach wirtschaftlicher Entwicklung muss bei der mittelfristigen Finanzplanung auch weiterhin noch eine nicht zu kleine Schippe draufgelegt werden. Zunächst jedoch ist es an der Bundesregierung, dieses Ziel in diesem Jahr noch offiziell bei der Nato zu bestätigen und - damit verbunden - in der kommenden Finanzplanung tatsächlich zu berücksichtigen.