Biden sieht Nordkorea als wichtigstes Problem der Außenpolitik

Washington. US-Präsident Joe Biden sieht den Streit über das nordkoreanische Atomprogramm als wichtigstes Problem der Außenpolitik. Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen, sagte Biden am Donnerstag (25. März) bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weißen Haus. Auf die Frage einer Journalistin, ob er Nordkorea genauso wie einst US-Präsident Barack Obama als «oberstes Problem der Außenpolitik» ansehe, sagte Biden: «Ja.»

Biden verurteilte Nordkoreas jüngsten Test ballistischer Raketen. Dies sei ein Verstoß gegen UN-Sanktionen gewesen. Die US-Regierung werde sich mit ihren Partnern abstimmen und dann gegebenenfalls gemeinsam antworten. Er warnte, falls Nordkorea den Konflikt weiter eskalieren lassen sollte, «werden wir entsprechend antworten».

Nordkorea feuerte am Donnerstag im Kreis Hamju zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer ab, wie Südkoreas Militär mitteilte. Die Raketen flogen 450 Kilometer weit, auf einer Flughöhe von bis zu 60 Kilometern, und stürzten dann ins Wasser. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea Tests ballistischer Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf befördern könnten.

Die Tests erfolgten nur wenige Tage nach dem Start von zwei mutmaßlichen Marschflugkörpern kurzer Reichweite durch Nordkorea. Im Gegensatz zu ballistischen Raketen unterliegen Lenkflugkörper keinen Sanktionen. Die US-Regierung hatte deutlich gemacht, dass die USA diesen Test nicht als Provokation einstuften. Bemühungen von Bidens Regierung, mit der nordkoreanischen Führung um Machthaber Kim Jong Un in Kontakt zu treten, seien bislang erfolglos geblieben, hatte Bidens Sprecherin Jen Psaki vergangene Woche erklärt.

Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomwaffenprogramm kommen seit zwei Jahren nicht mehr voran. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte persönliche Kontakte zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un geknüpft und diesen dreimal getroffen. In der Sache wurden dabei aber kaum Fortschritte erzielt. Nordkorea, das bereits mehrere Atomtests gemacht hat, treibt sein Raketenprogramm seit vielen Jahren voran.