Bundesregierung beendet Beteiligung an EU-Mission Sophia

Berlin - Die Bundesregierung hat die Verteidigungspolitiker im Bundestag über das Ende der deutschen Beteiligung an der EU-Mission Sophia informiert. Das deutsche Personal sollte noch am Sonntag (30. Juni 2019) seine Arbeit im Hauptquartier in Rom einstellen. Damit ist der Einsatz, der vom Dauerstreit um die Verteilung von Bootsflüchtlingen belastet war, beendet. Zuvor waren bereits Marineschiffe aus dem Einsatzgebiet vor der libyschen Küste abgezogen worden.

Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen von nicht seetauglichen oder sinkenden Booten, ohne dass sich die EU-Staaten bisher auf eine Verteilung der Menschen geeinigt haben. Die deutschen Schiffe fuhren zuletzt in Einsatzgebieten fernab der Flüchtlings- oder Schmugglerrouten und waren deshalb praktisch ohne Aufgabe.

Die Linksfraktion begrüßte die Beendigung der Mission - «wiewohl wir anerkennen, dass weit über 40 000 Menschen durch die Mission gerettet worden sind», wie der Abgeordnete Alexander Neu erklärte. Nötig sei eine zivile Rettungsmission durch Deutschland, damit keine Menschen mehr im Mittelmeer ertrinken müssten.