Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo und vor der Küste Libanons

Berlin. Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo im Rahmen der KFOR um ein weiteres Jahr verlängert. In dem Beschluss wurde allerdings die maximale Stärke des deutschen Kontingents von bisher 800 auf künftig 400 Soldaten halbiert. Für die Verlängerung stimmten am Freitag 493 Abgeordnete, dagegen 146 Parlamentarier, es gab 6 Enthaltungen. AfD und Linke hatten in der Debatte deutlich gemacht, dass sie den weiteren Einsatz deutscher Soldaten auf dem Balkan ablehnen.

Das Kosovo sei heute ein Land, in dem noch längst nicht alles in Ordnung sei, sagte der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu. «Aber das Töten hat aufgehört.» Die von der Nato geführte KFOR-Mission sei weiterhin ein «elementarer Schutz- und Stabilitätsfaktor», sagte auch der Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin. «Der Frieden ist keineswegs garantiert.» Dies zeigten neue Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien.

Der AfD-Abgeordnete Armin Paul Hampel sieht den Einsatz hingegen als gescheitert an. Herausgekommen sei ein «Verbrecherstaat», dessen Regierung bis in die Spitze mit «Kriminellen» besetzt sei. «Dieser Einsatz ist nicht den Knochen eines einzigen deutschen Soldaten wert.»

Auch der UNIFIL-Einsatz vor der Küste Libanons wird um weiteres Jahr verlängert. 490 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung des Mandats, 149 dagegen und vier enthielten sich. Es sollen weiterhin bis zu 300 Soldaten eingesetzt werden, um die libanesischen Küstengewässer zu sichern. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2006 mit Marine-Einheiten an dem Einsatz. Aktuell beteiligen sich 115 deutsche Soldaten an der UNIFIL-Mission.