China protestiert gegen US-Kriegsschiff in Taiwanstraße

Peking. China hat scharf gegen die Passage des amerikanischen Kriegsschiffes «USS John Finn» durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert. Ein Sprecher des Ostkommandos warf den USA am Donnerstag vor, damit «die falschen Signale zu senden». Er sah auch einen Akt der Einmischung. Die Durchfahrt gefährde Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße, sagte der Sprecher. Die Volksbefreiungsarmee habe Einheiten entsandt, um den Lenkwaffenzerstörer zu beobachten.

Die US-Marine teilte mit, dass das Schiff am Mittwoch (10. Februar) routinemäßig die Straße von Taiwan «in Übereinstimmung mit internationalem Recht» durchfahren habe. Die Passage demonstriere die Verpflichtung der USA «für einen freien und offenen Indo-Pazifik».

Die Durchfahrt erfolgte während der in Peking laufenden Jahrestagung des Volkskongresses, auf der Staats- und Parteichef Xi Jinping das Militär am Dienstag zur «Kampfbereitschaft» aufgerufen hatte.

US-Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die 180 Kilometer breite Taiwanstraße zwischen der chinesischen Provinz Fujian im Westen und der Insel Taiwan im Osten verbindet das Ostchinesische Meer im Norden und das Südchinesische Meer im Süden.

Die kommunistische Führung sieht das demokratische, freiheitliche Taiwan als Teil der Volksrepublik an, obwohl es nie dazu gehört hat. Es droht mit einer gewaltsamen Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet und liefern Waffen dafür.