Die SAZV: Ein Vorbild für Europas Armeen?

RACO-Jahreskonferenz – Irland will von deutschen Erfahrungen profitieren

Deutschland hat die EU-Arbeitszeitrichtlinie durch Anpassung des Soldatengesetzes und Erlass der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) in nationales Recht überführt beziehungsweise umgesetzt. Dies dient der Förderung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in den Streitkräften und war ein wichtiger sowie richtiger Schritt, nachdem der DBwV mehr als drei Jahrzehnte eine gesetzliche Arbeitszeit für die Streitkräfte gefordert hat. Erst mit der Umsetzung wurde die desolate Personallage in der Bundeswehr und damit ihre bedingte Einsatzfähigkeit sichtbar.

Kein Wunder also, dass andere Streitkräfte von den Verbandserfahrungen profitieren wollen. Konkret war der stellvertretende Bundesvorsitzende, Andreas Steinmetz, zur Jahresdelegiertenkonferenz der Interessenvertretung des irischen Offizierskorps, der Representative Association of Commissioned Officers (RACO), eingeladen worden. Souverän trug Steinmetz zum aktuellen Sachstand, der Problemstellung und dem weiteren Vorgehen vor.

Hauptmann Steinmetz: „Die SAZV berücksichtigt weitestgehend die Mindestvorgaben und ist in vielen Bereichen ein Fortschritt, doch ist die Umsetzung ein komplexer Prozess. Sie benötigt Erläuterung und Flexibilität, ohne dabei die Planbarkeit zu missachten.“ Problematisch sei vor allem der hohe Bürokratieaufwand bei der täglichen Anwendung. Hinzu komme die Anwenderunsicherheit mit Blick auf die SAZV, so der stellvertretende Bundesvorsitzende. „Der DBwV fordert daher Bürokratieabbau, Rechtssicherheit bei der Anwendung und einen angemessenen Ausgleich für die Ausnahme von der SAZV.“

Der Vortrag von Hauptmann Steinmetz habe deutlich gemacht, dass die Bundeswehr einsehen musste, dass die Arbeitszeit ihrer Soldaten keine unerschöpfliche Ressource sei, mit negativen Folgen für Moral, Gesundheit und Familienleben, so Commandant Conor King, RACO-Generalsekretär. „Er erklärte uns, wie die EU-Arbeitszeitrichtlinie das Militär zum Priorisieren zwang und Arbeitszeit als endliches Gut, wie Benzin oder Verpflegung, angesehen werden musste“, so der Major.