Die Stunde Europas

Sicherheitspolitik wird in Berlin gestaltet. Aber Sicherheitspolitik wird vor Ort erklärt. Aus diesem Grunde hatte Kerstin Vieregge, CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss zu einer sicherheitspolitischen Diskussion in ihrem Wahlkreis Lippe eingeladen. Der Vorsitzende des Außenausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, diskutierte mit dem Vorsitzenden des Landesverbands West im DBwV, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, und Vieregge – unter den zahlreichen Interessierten Bürgern waren auch Mitglieder der Kameradschaften aus Ostwestfalen.

„Eine neue Weltordnung entsteht, die Nachkriegszeit ist vorbei. Wir stehen mitten in einem Epochenwechsel. Es gehört jetzt zu den zentralen Aufgaben der Politik, dieser neuen Zeit eine Form zu geben.“ Mit eindringlichen Worten skizzierte Röttgen die aktuellen Herausforderungen der Außen- und Sicherheitspolitik. Den Zuhörern wurde deutlich, wie weit das Thema Sicherheitspolitik gespannt ist. Einfache Lösungen gibt es nicht, dies darf aber gerade kein Grund sein, sich nicht um solche zu bemühen.

Die Annexion der Krim, die Einsätze im Irak und in Afghanistan, der Krieg in Syrien und auch die Situation im südchinesischen Meer – die globalen Herausforderungen an die deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik seien vielfältig, hob auch Kerstin Vieregge hervor.

„Es müsste jetzt die Stunde Europas sein, denn nur gemeinsam lassen sich die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft angehen“, waren sich Röttgen, Sohst und Vieregge einig – trotz oder gerade wegen der Diskussion um den Brexit, um die Position und das Verhalten Amerikas, Russlands und Chinas. Ein Weg zu einer gemeinsamen europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik könnte das Projekt der ständig strukturierten Partnerschaft sein, die in der militärischen Zusammenarbeit erste Erfolge auch mit einer jeweils begrenzten Zahl europäischer Partner hervorbringt, so Sohst.

In der Diskussion wurde dann auch die Höhe des finanziellen Beitrags Deutschlands thematisiert – immer gemessen an den Nato-Zielen und mit dem Blick auf die personelle und materielle Ausstattung der Bundeswehr im Verhältnis zur Auftragslage. „Sicherheitspolitische Diskussion vor Ort ist notwendig und machbar. Die hier und da zu hörende Auffassung, Bürger seien an diesen Themen nicht interessiert, stimmt nicht.“ bilanzierte Sohst. Denn der Abend in Ostwestfalen hat das Gegenteil bewiesen.