Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Der Landesverband Ost feiert Geburtstag – Die „Armee der Einheit“ wurde im DBwV verwirklicht
Der Aufwuchs der Reserve als sicherheitspolitische Aufgabe
Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
„Vielleicht geht es um alles“
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr ist nach rechtsextremen Vorfällen verstärkt im Blickfeld. Nun wurden bei einem der Elitesoldaten versteckte Waffen gefunden. Die Verteidigungsministerin wird deutlich.
Berlin. Auf dem Privatgelände eines Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Sachsen hat die Polizei am Mittwoch Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Auf die Spur kamen die Ermittler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur durch einen Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der vermeintliche Elitesoldat war bereits seit längerer Zeit in dessen Blickfeld. Im Raum steht auch ein möglicher Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.
Der MAD hatte zuletzt seine Anstrengungen zur Enttarnung von Extremisten in den Reihen der Bundeswehr verstärkt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte zu dem Fall: «Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal in der Bundeswehr auffällt, hat in unseren Streitkräften keinen Platz.» Gehandelt werde stets mit «Härte und Konsequenz».
Nach Kritik aus Politik und Medien hatte der MAD seinen «Instrumentenkasten» überarbeitet, um auch den Blick nach rechts zu schärfen. So wurden 400 neue Dienstposten eingeplant. Mit dem Verfassungsschützer Burkhard Even gibt es nun auch einen zivilen Vizepräsidenten. Im KSK gab es in den vergangenen Jahren eine Häufung rechtsextremistischer Vorkommnisse.
In seinem jüngst veröffentlichten ersten Jahresbericht stellt der MAD insgesamt eine Zunahme rechtsextremistischer Verdachtsfälle fest. Es seien auch «Kennverhältnisse» zwischen Verdächtigen über Kommunikation in sozialen Medien und im realen Leben erkannt worden.
Der MAD enttarnte demnach 14 Extremisten (Kategorie «Rot»): acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen. Zudem wurde bei 38 Beschuldigten fehlende Verfassungstreue (Kategorie «Orange») festgestellt: 27 Rechtsextreme, 4 Islamisten, 3 Reichsbürger/Selbstverwalter, 3 aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus und ein Linksextremer.
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