Eine gute Bilanz aus Sicht des Zivilpersonals

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

mehr als zufrieden können wir aus Sicht des Zivilpersonals in der Bundeswehr die Amtszeit der im Juli ausgeschiedenen Ministerin Ursula von der Leyen bewerten. Von den unter ihr ergriffenen gesetzlichen und bundeswehrinternen Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung insbesondere in sozialen Bereichen haben auch die zivilen Beschäftigten profitiert. Erinnert sei an die 2014 herausgegebenen Attraktivitätsagenda der Ministerin, die sich in Teilen noch heute in der Umsetzung befindet. Weitere Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Einrichtung von Langzeitkonten, Betriebliches Gesundheitsmanagement, die Einführung der Personalentwicklung für alle Beamtenlaufbahnen und nun auch für Tarifbeschäftigte sind einige der Maßnahmen, die mit ihrer Agenda umgesetzt wurden. Während vom ersten Artikelgesetz das Zivilpersonal noch kaum einen Nutzen hatte, wurden durch zahlreiche Planstellenneueinrichtungen und -erhöhungen umfangreiche Verbesserungen für viele Beamtinnen und Beamte erreicht. Aktuell gibt es keine Wartezeiten für Beförderungen mehr.

Geradezu historisch nach einer langen Zeit des personellen und materiellen Abbaus in der Bundeswehr sind die von Frau von der Leyen unter anderem auch für das Zivilpersonal eingeleiteten Trendwenden. Mit ihr sind jedoch auch Unsicherheiten für die organisatorische Zukunft der Kolleginnen und Kollegen aus dem Beschaffungswesen einhergegangen, die hoffentlich bald ihre Nachfolgerin beseitigen kann. Und last but not least sind im Besoldungswesen durch das kräftige Mitwirken des BMVg unter der Führung von der Leyens wichtige Beiträge für das in Kürze zu beschließende BesStMG geschaffen worden, das trotz mancher Kritik viele finanzielle Verbesserungen für die Beamtinnen und Beamten bringen wird.

Die insgesamt positive Bewertung der Amtszeit von der Leyens aus Sicht des Zivilpersonals gilt auch für den DBwV, dessen Forderungen und Anregungen oft Gehör und Berücksichtigung bei ihr fanden. Für unsere neue Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wünschen wir viel Glück und die ausreichende Zeit, die von ihrer Vorgängerin eingeleiteten Maßnahmen zu den erhofften Erfolgen zu führen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Klaus-Hermann Scharf
Vorsitzender Fachbereich Zivile Beschäftigte