EU-Marineeinsatz im Mittelmeer droht das Aus

Brüssel. Im Streit um den in der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist weiter keine Lösung in Sicht. Die Verteidigungsminister der EU-Staaten sprachen sich am Dienstag (20. November) zwar erneut einstimmig dafür aus, das Mandat für die Operation Sophia über das laufende Jahr hinaus zu verlängern. Italien will aber weiter nur dann zustimmen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen.

Die Operation Sophia war 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden und kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Am Rande des Einsatzes müssen aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet werden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49 000. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle nach Italien gebracht.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini rief die EU-Staaten nach dem Ministertreffen eindringlich dazu auf, bis Ende des Jahres zumindest eine Übergangslösung zu finden. Sie rechnete vor, dass jeder EU-Staat theoretisch nur sechs gerettete Menschen pro Monat aufnehmen müsste, um eine Fortsetzung des Einsatzes zu ermöglichen. Zuletzt hätten im Schnitt nur noch rund 180 Menschen pro Monat aus Seenot gerettet werden müssen.

«Wenn es keine einstimmige Entscheidung gibt, wird die Operation enden», warnte Mogherini. Dies würde bedeuten, dass alle Teile der Operation eingestellt werden müssten - auch die Ausbildung libyscher Küstenschützer oder die Kontrolle des Waffenembargos.

Die deutsche Marine ist derzeit mit der Fregatte «Augsburg» beteiligt. Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 mehr als 22 500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.