Extremismus in der Truppe: Kontrollgremium prüft weitere Maßnahmen

Berlin - Mit den angekündigten Reformen beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) ist das Thema Extremismus in der Bundeswehr aus Sicht des Geheimdienst-Gremiums des Bundestages noch nicht vom Tisch. Das Parlamentarische Kontrollgremium, das die Arbeit der Nachrichtendienste überwacht, teilte am Mittwoch (11. September 2019) mit, es habe die vergangene Woche angekündigten Konsequenzen, die eine Neuausrichtung des MAD in die Wege leiten sollen, zur Kenntnis genommen. Es erwarte darüber hinaus aber auch, «dass die Bundesregierung die Nachrichtendienste des Bundes als einen wichtigen Teil der föderalen Sicherheitsarchitektur mehr denn je dazu anhält, auch bei der Extremismusabwehr Hand in Hand zusammen zu arbeiten».

Das Kontrollgremium habe seine 2018 begonnene eigene Untersuchung zur Aufklärung «möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr» noch nicht abgeschlossen. Es behalte sich deshalb vor, der Bundesregierung zu einem späteren Zeitpunkt für den MAD, das Bundesamt für Verfassungsschutz und den Bundesnachrichtendienst noch «weitere Änderungsnotwendigkeiten aufzuzeigen».

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass der MAD mit Hunderten neuer Dienstposten, einer Strukturreform und einem zivilen zweiten Vizepräsidenten, der vom Verfassungsschutz kommt, neu aufgestellt werden soll. Eine auffällige Häufung von Rechtsextremismus-Verdachtsfällen hatte es im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr gegeben, das nun genauer unter die Lupe genommen werden soll.

Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben gehören die Abwehr von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten und Behördenmitarbeitern auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten.