FDP soll gegen SPD-Kandidatin für Amt der Wehrbeauftragten stimmen

Berlin. Die FDP soll bei einer Abstimmung im Bundestag am Donnerstag gegen die SPD-Kandidatin für das Amt der Wehrbeauftragten, Eva Högl, stimmen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte am Montag der Deutschen Presse-Agentur, dies werde sie ihrer Fraktion vorschlagen. «Ich habe keinen Zweifel an der persönlichen Integrität von Frau Högl. Sie hat bisher jedoch keine Expertise in Sachen Bundeswehr vorzuweisen und auch kein Interesse an diesem Thema gezeigt.» In der aktuellen Lage benötige die Bundeswehr jedoch jemanden, der «mit vollem Herzblut dabei ist, tief in der Materie verwurzelt ist und die Seele der Soldatinnen und Soldaten versteht».

Daher hätte die FDP gern den bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) wiedergewählt, wie die FDP-Politikerin betonte. «Offensichtlich ist der SPD die Bundeswehr jedoch völlig gleichgültig. Ich werde meiner Fraktion daher morgen vorschlagen, Frau Högl am Donnerstag nicht zu wählen.»

Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten und Soldatinnen. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Bartels hatte sich zu einer zweiten Amtszeit bereit erklärt und wird über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Trotzdem hatte auch der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs Ansprüche angemeldet. Högl war als Kandidatin benannt worden, nachdem der Vorstoß von Kahrs gegen Bartels offenkundig erfolglos war.