FDP will Enquete-Kommission zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Berlin. Die FDP im Bundestag will andauernde Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zum Thema einer Enquete-Kommission machen. Die bisherigen Bemühungen des Verteidigungsministeriums seien mehr als unzureichend und intransparent gewesen, kritisierte die FDP-Vizevorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der Antrag sei am Freitag (16. November) gestellt worden.

«Die große Koalition hat zwar nun mehr Geld für die Bundeswehr zur Verfügung gestellt, aber das alleine genügt nicht. Eine Verteilung nach dem Gießkannenprinzip bringt unseren Soldatinnen und Soldaten nichts», erklärte die Verteidigungspolitikerin weiter. Zusammen mit Sachverständigen solle der Bundestag die zusammenhängenden Probleme bei Material, Personal und Finanzen transparent beleuchten und Lösungen vorschlagen.

Die Bundeswehr war nach dem Ende des Ost-West-Konflikts deutlich verkleinert und zusammengespart worden. Trotz des inzwischen gestiegenen Verteidigungsetats ist das militärische Großgerät weiterhin nur teilweise einsatzbereit. Für die Modernisierung der Streitkräfte wurden auch zahlreiche Berater angeheuert. Nach Kritik des Rechnungshofes an der Art der Vergabe von Aufträgen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Fehler eingeräumt.

Enquete-Kommissionen sind parlamentarische Gremien, an denen im Gegensatz zu Ausschüssen auch externe Sachverständige beteiligt sind. Eine «Enquete» (französisch für Untersuchung) soll wichtiges Material zusammentragen und gesetzgeberische Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe vorbereiten.