Gabriel warnt SPD vor «deutschem Sonderweg» bei Atomwaffen

Berlin - Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel hat die SPD in der Debatte um die Stationierung von US-Atomwaffen vor einem «deutschen Sonderweg» gewarnt. «Nicht von den US-Atombomben in der Eifel geht die größte Gefahr aus, sondern von nuklearen Technologien außerhalb Europas», schrieb der frühere Parteichef in einem Beitrag für den «Tagesspiegel» (9. Mai 2020). Die SPD laufe Gefahr, internationales Vertrauen zu verspielen. Gabriel reagierte damit auf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der die Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden beenden will.

Der Ex-Außenminister schrieb, die Bundesrepublik habe sich mit berechenbarer und verlässlicher Politik bei den europäischen Partnern Vertrauen erworben. «Wer das durch politische Alleingänge Deutschlands aufs Spiel setzt, setzt zugleich Europa aufs Spiel. Das muss eine Europapartei wie die SPD bedenken.» Man könne mit «scheinbar linken und moralischen wertvollen Positionen» ungewollt bei einer ««My Country Alone»-Politik» landen, wie sie die äußerste politische Rechte schon betreibe.

Innerhalb der großen Koalition laufen Gespräche über Ersatz für die überalterte Tornado-Flotte der Luftwaffe. Deutschland setzt diese auch zur sogenannten nuklearen Teilhabe ein - ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atomwaffen haben. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will für diese Aufgabe US-Kampflugzeuge vom Typ F-18 für die Luftwaffe beschaffen.