Generalinspekteur: Fokussierung auf die neue sicherheitspolitische Lage – Corona-Einsatz wird deutlich reduziert

Eine neue Realität, „die unsere Gesellschaft und auch die Bundeswehr tiefgreifend verändern wird“ – der Generalinspekteur ist mit einem Tagesbefehl auf die neue Lage eingegangen, die durch den Krieg Russlands in der Ukraine entstanden ist.

General Eberhard Zorn schreibt, dass die transatlantische Wertegemeinschaft in „herausragender Weise“ auf den Bruch des Völkerrechts durch Russland reagiert habe. Neben der Aktivierung der regionalen Verteidigungspläne entlang der Ostflanke sei die Verlegebereitschaft der NATO Response Force (NRF) erheblich verkürzt worden.

Das betrifft auch die Bundeswehr: Neben der Verstärkung des deutschen Anteils an der Mission Enhanced Forward Presence um 350 Soldatinnen und Soldaten wurde auch das deutsche Engagement in Rumänien verstärkt: Statt drei operieren dort nun sechs Eurofighter und sichern gemeinsam mit den Verbündeten den Luftraum in direkter Nachbarschaft der umkämpften Ukraine. Der ständige maritime Einsatzverband der NATO in der Ostsee wurde durch die Korvette „Erfurt“ verstärkt, die eigentlich Richtung Mittelmeer zu UNIFIL auslaufen sollte. „Mit einem Flottendienstboot, dem Einsatz von Tornado Aufklärungsjets und P3C-Orion Seefernaufklärern sowie einem Minenjagdboot werden wir zur Verdichtung des Lagebildes beitragen“, so der Generalinspekteur.

Darüber hinaus werde sich Deutschland mit Infanterie- und Luftverteidigungskräften am Aufbau eines zusätzlichen Kampfverbandes in der Slowakei – ebenfalls Nachbarland der Ukraine – beteiligen. Geprüft würden zudem Maßnahmen zum Schutz des polnischen Luftraums sowie zusätzliche Verstärkungen in Litauen mit lichten Luftverteidigungs- und Marineinfanteriekräften. Auch der Grundbetrieb in der Heimat sei in besonderem Maße gefordert, so der GI.

Deutlich reduziert werden soll der Corona-Amtshilfe-Einsatz. „Diese Soldatinnen und Soldaten werden im Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung gebraucht“, schreibt Zorn. Und weiter: „Durch die Pandemie entstandene Ausbildungslücken sind unverzüglich zu schließen.“

Mit dem angekündigten Finanzierungspaket für die Streitkräfte würde die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, dass die Bundeswehr ihren Auftrag und ihre Aufgaben erfüllen und die Zusagen an die NATO-Partner einhalten kann.

Lesen Sie hier den vollständigen Tagesbefehl des Generalinspekteurs vom 1. März 2022.