Habeck: Trumps Vorstoß zu Rüstungsausgaben unrealistisch

Berlin. Vizekanzler Robert Habeck widerspricht der Forderung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump an die Nato-Nato-Verbündeten, fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren. «Was Donald Trump vorschlägt, ist unrealistisch. Wir werden nicht am Ende bei fünf Prozent landen», sagte der Grünen-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Derzeit liegt das gemeinsame Nato-Ziel bei zwei Prozent.

Habeck bekräftigte seinen Vorstoß nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. «3,5 Prozent ist ungefähr das, was derzeit in der Nato als mittelfristiges Ziel diskutiert wird», erläuterte der Wirtschaftsminister. Die veränderte Sicherheitslage erfordere es, dass Europa mehr für seine eigene Sicherheit tun müsse.

Zur Finanzierung könne man ein neues Sondervermögen für die Verteidigung schaffen oder die Schuldenbremse reformieren, ohne Einsparungen beim Haushalt vorzunehmen. Habeck zufolge könnten die 3,5 Prozent nur vorübergehend sein. «Wenn wir in ein paar Jahren einen vernünftigen Zustand erreicht haben für Deutschlands Sicherheit, dann wird man die Ausgaben wieder reduzieren können.»