Hofreiter: Zurückhaltung bei Taurus sendet «verheerendes Signal»

Berlin. Die Bundesregierung sendet nach Ansicht von Grünen-Politiker Anton Hofreiter mit ihrer Zurückhaltung bei der seit langem diskutierten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein «verheerendes Signal» an Moskau. Mangelnde Entschlossenheit und zähe Diskussionen über Waffensysteme bestärkten Moskau nur darin, auf lange Sicht den Krieg gewinnen zu können, sagte Hofreiter am Donnerstag im Deutschlandfunk. «Solange wir dieses Signal immer wieder aus Ängstlichkeit, aus Überforderung, aus nicht schnell genug entscheiden können entsenden, solange wird dieser Krieg weitergehen», warnte er.

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag befürwortet seit langem eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, die das angegriffene Land seit Monaten von Deutschland fordert. Nach einem Bericht der «Bild» und des ARD-Hauptstadtstudios soll nun klar sein, dass die Bundesregierung den Wunsch des von Russland angegriffenen Landes vorerst nicht erfüllen wird. Eine Bestätigung dafür gab es allerdings zunächst nicht.

Hofreiter bezeichnete es als «großes Problem», dass es vorerst keine Taurus-Lieferung an die Ukraine geben wird. «Ich erwarte vom Kanzler (Olaf Scholz), dass er endlich den Weg freimacht für die vernünftige Unterstützung der Ukraine», sagte er im Deutschlandfunk. Der Krieg werde erst zu Ende gehen, wenn Russlands Präsident Wladimir Putin verstehe, dass es sich für ihn nicht lohne, den Krieg gegen die Ukraine weiter fortzusetzen. Dafür brauche es Entschlossenheit.