In stürmischen Zeiten

Kiel. Der Vortrag des Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter Bartels war Höhepunkt einer Veranstaltung unter dem Motto „Zur Lage der Bundeswehr in stürmischen Zeiten“. Einer Einladung der Standortkameradschaft Kiel in den örtlichen Marinestützpunkt folgten dazu rund 180 Mitglieder und Gäste.

Bartels ist der zwölfte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Der 57-Jährige nimmt das Amt seit Mai 2015 wahr. Er zog mehrfach als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Kiel in den Bundestag ein und war Ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses. Ab 2014 stand er als Vorsitzender an dessen Spitze.

Überflüssige Strukturen

In seiner Funktion als Wehrbeauftragter ist er „Anwalt der Soldaten“, da er über die Wahrung der Grundrechte und die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung in den deutschen Streitkräften wacht. Als Hilfsorgan des Parlaments zur Kontrolle der Bundeswehr nimmt er eine besondere Rolle im parlamentarischen System ein, ist weder Abgeordneter noch Beamter.

Der Wehrbeauftragte fand deutliche Worte zum Zustand der Bundeswehr Foto: LV Nord/DBwV

Bartels ging in seinen Ausführungen auf die gegenwärtige Situation in den deutschen Streitkräften ein. An Beispielen aus seinen Begegnungen mit Soldaten machte er deutlich, dass „von allem in der Bundeswehr zu wenig da ist, außer Bürokratie.“ Er führte dies teilweise auf die Zeit der Reduzierung der Streitkräfte zurück, kritisierte aber zugleich die unzureichende Beschaffung.

In Sachen Personalnachwuchs stellte er die Frage, ob die Bundeswehr im Vergleich mit der freien Wirtschaft und der Polizei ein attraktiver Arbeitgeber sei. Um Personal zu halten und Nachwuchs zu bekommen sind nach seinen Angaben große Anstrengungen notwendig. Nach seiner Ansicht gibt es zu viele Stabsstrukturen, „mit denen man die Bundeswehr dreimal führen könnte.“

Geld bleibt über

Dr. Bartels beklagte auch die langsame Beschaffung: „Geld bleibt jedes Jahr über“. „Die Bundeswehr zahlt die höchsten Preise“, stellte er mit Blick auf die Infrastruktur fest, „bekommt aber dafür nicht die besten Ergebnisse.“ Mit Blick auf die Verantwortung von Vorgesetzten forderte er, diese den militärischen Führern auch zu geben, damit sie vor Ort entscheiden können, was notwendig ist und was nicht.

Abschließend redete der Wehrbeauftrage der Internationalisierung das Wort und damit der verstärkten militärischen Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Hierfür bedarf es nach seinen Worten einer Bundeswehr, die in der Lage ist, ihre Aufgaben zu erfüllen: „Aber auch das wird zunächst nicht billiger.“ Allerdings wird es den deutschen Streitkräften seiner Meinung nach, wegen der für die nächsten Jahre geplanten Finanzmittel, nicht an Geld fehlen.

Sirock (li.) und Thiele (3.v.l) folgten den teils amüsierenden Ausführungen Dr. Bartels Foto: LV Nord/DBwV

Die anschließende Diskussion wurde vom Vorsitzenden Marine im Deutschen BundeswehrVerband (DBwV), Fregattenkapitän Marco Thiele, moderiert. Neben dem Wehrbeauftragten nahm dazu Stabsbootsmann Rene Sirock als Vorsitzender der Standortkameradschaft auf dem Podium Platz. Die Fragen der Zuhörer drehten sich unter anderem um die Ausstattung und das Personal der Bundeswehr, die überbordende Bürokratie und unsinnige Vorschriften.

Für den Vorsitzenden Sirock dienen solche „Hochwertveranstaltungen“ seiner Standortkameradschaft vor allem der Information der Mitglieder. Dieses Ziel wurde mit dem Auftritt des Wehrbeauftragten und der anschließenden Aussprache nach Aussagen von Teilnehmern eindrucksvoll erreicht. Es wird deshalb nicht das letzte Vorhaben dieser Art in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt gewesen sein.

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