Kramp-Karrenbauer für europäischen Marineeinsatz in Straße von Hormus

Die Verteidigungsministerin wirbt in den USA um bessere Beziehungen. Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen - auch militärisch. Im Konflikt mit dem Iran setzt sie jedoch ganz auf Europa.

Washington. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat der US-Regierung ein verstärktes militärisches Engagement Deutschlands in Aussicht gestellt. Es gehe dabei aber nicht nur um die Höhe des Verteidigungsetats, sondern auch um die Bereitschaft Deutschlands zur Beteiligung an Missionen, sagte die CDU-Chefin am Montag (23. September) in Washington nach einem ersten Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper. Zum Konflikt mit dem Iran und den Spannungen in der Straße von Hormus sagte sie: «Ich habe sehr deutlich gemacht, dass Deutschland bereit ist, sich zu engagieren, allerdings nur in einer europäischen Mission.» Aber: «Wir sind nicht Teil einer Strategie von maximum pressure (maximalem Druck).»

Esper bekräftigte die US-Forderung nach einer Erhöhung der deutschen Ausgaben für das Militär. «Deutsche Führung ist entscheidend. Das ist wichtiger als je zuvor», sagte er zum Auftakt des Gesprächs. Als größte Volkswirtschaft in Europa könne Deutschland nach US-Ansicht mehr investieren, um eigene Fähigkeiten zu stärken und Verantwortung im transatlantischen Bündnis im übernehmen. Er wolle darüber sprechen, wie die Lasten besser verteilt werden könnten («burden sharing»).

Nach dem Treffen schrieb er auf Twitter: «Nachdem wir eine Fülle von Fragen mit zentraler Bedeutung für unsere verteidigungspolitischen Beziehungen diskutiert haben, bin ich zuversichtlich, dass die Allianz unserer Staaten unerschütterlich ist.» Außerdem schrieb er: «Dankeschön» in deutscher Sprache.

Einem von den USA geführten Militäreinsatz hatte sich zuletzt neben den Vereinigten Arabischen Emiraten auch Saudi-Arabien angeschlossen. Die internationale Koalition für maritime Sicherheit in der Golfregion hat das Ziel, Handelsschiffe auf den internationalen Handelsrouten im Persischen Golf, im Golf von Oman, in der Straße von Hormus und der Meerenge Bab al-Mandab zu begleiten und vor möglichen Übergriffen zu schützen. Für die Marine-Mission hatten die USA Verbündete gesucht, nachdem der Iran zwei ausländische Öltanker bei der Durchfahrt in der Golfregion festgesetzt hatte. Die Bundesregierung hatte eine Anfrage der USA zur Teilnahme an der Mission Anfang August abgelehnt.

Kramp-Karrenbauer will die militärische Zusammenarbeit mit den USA zur Stabilisierung der Beziehungen stärken. Washington sei weiter der wichtigste Bündnispartner, erklärte die Ministerin. Deutschland müsse sich darauf einstellen, mehr Verantwortung zu übernehmen. «Fakt ist, dass um uns herum neue Krisenherde entstehen», sagte Kramp-Karrenbauer auf dem Hinflug. «Immer nur zu sagen, da sollen die anderen hin, wird immer weniger akzeptiert.»

Bei dem Gespräch, das länger als geplant dauerte, ging es nach Angaben aus Delegationskreisen praktisch um alle Krisenherde von Afghanistan bis zum Nahen Osten. Dazu gehörte die deutsche Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und im Luftraum über Syrien. In Afghanistan, wo die USA Gespräche mit den radikalislamischen Taliban über Wege zu einer Friedenslösung nach einer Serie schwerer Anschläge ausgesetzt haben, ist die Bundeswehr als Teil einer Nato-Ausbildungsmission stationiert.

US-Präsident Donald Trump hat die Bundesregierung mehrfach für zu geringe Verteidigungsausgaben kritisiert. Kramp-Karrenbauer forderte einen regelmäßigen Anstieg der Verteidigungsausgaben, und dass Deutschland Zusagen in der Nato einhalten müsse.

Die Nato hatte 2014 beschlossen, dass sich jeder Mitgliedstaat bis 2024 dem Ziel annähern soll, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Anteil in Höhe von 1,36 Prozent - sie betont, die deutschen Verteidigungsausgaben stiegen stark.