Kramp-Karrenbauer gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

Bernau - Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält aktuell nichts davon, die Wehrpflicht wieder einzuführen. «Ich sehe im Moment nicht, dass wir zur Wehrpflicht zurückkehren», sagte die CDU-Chefin am Donnerstag (22. August 2019) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bernau bei Berlin auf eine Bürgerfrage hin. «Das würde erfordern, dass wir ganz neue Strukturen wieder aufbauen.»

Sie warb stattdessen erneut für ihren Vorschlag eines allgemeinen Dienstes für Männer und Frauen. Ein solcher Dienst solle auch für Migranten offen sein. Die Union müsse noch entscheiden, ob ein solcher Dienst verpflichtend oder freiwilig sein soll. Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt.

Die Ministerin dringt darauf, die Ausrüstung der Bundeswehr zügig zu verbessern. «Es muss jetzt mehr Tempo rein», sagte Kramp-Karrenbauer. Die Bundeswehr sei allerdings ein «Riesentanker», das Verteidigungsministerium auch. «Den umzusteuern, braucht eine Zeit lang. Ich kann nicht garantieren, dass es in Zukunft auch keine Pannen gibt. (...) Aber vieles ist auf dem richtigen Weg.»

Die Ministerin verteidigte ihre Forderung nach kostenlosen Bahnfahrten für Soldaten. Sie sagte, sie würde sich freuen, wenn es in den Bundesländern mit Blick auf freiwillige Feuerwehr oder Technisches Hilfswerk ähnliche Initiativen gebe. Kramp-Karrenbauer hat das Amt im Juli von Ursula von der Leyen übernommen, die im November neue EU-Kommissionspräsidentin wird.