Lehren aus der Covid-19-Pandemie: EU will sich besser auf künftige Krisen vorbereiten

Berlin. Per Videoschaltung hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Dienstag (12. Mai) mit ihren EU-Amtskollegen über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Sicherheit und Verteidigung in Europa ausgetauscht.

Thematisiert wurde die besondere Rolle der Streitkräfte in der Corona-Krise. In allen EU-Staaten hat das Militär die zivilen Behörden in erheblicher Weise unterstützt und auch grenzüberschreitend geholfen. Für einen besseren Informationsfluss und einen Austausch über geeignete Maßnahmen in der Krise hatten die EU-Verteidigungsminister Anfang April eine Task Force ins Leben gerufen.

Die Minister waren sich einig, dass weiterhin alle Anstrengungen unternommen werden müssten, um die Einsatzfähigkeit in den gemeinsamen EU-Auslandsmissionen zu garantieren und gleichzeitig die Sicherheit des eingesetzten Personals sicherzustellen. Zudem unterstrichen die Verteidigungsminister mit Blick in die Zukunft die Notwendigkeit, mit gemeinsamen Übungen Einsatzbereitschaft und Widerstandsfähigkeit zu stärken. Eine große Rolle spielt dabei auch die Cybersicherheit und die Fähigkeit, auf hybride Bedrohungen zu reagieren, um gezielter Desinformation entgegenzutreten.

In einem „Lessons-Learned“-Dokument wird auf die Notwendigkeit hinreichender Verteidigungsausgaben hingewiesen. Diese seien auch hilfreich, um die angeschlagene europäische Wirtschaft wieder anzukurbeln.