Lobbyarbeit in der Corona-Krise – Telefonate mit der Kanzlerin und dem Unions-Fraktionsvorsitzenden

Berlin. Der DBwV, das zeigt sich einmal mehr, ist ein geschätzter Gesprächspartner im Berliner Politikbetrieb. Denn trotz der Krise verschwinden die weiteren Herausforderungen unserer Zeit natürlich nicht einfach. Dabei sind persönliche Gespräche in Zeiten der aktuellen Corona-Pandemie ein Risiko. In diesem Sinne wurde aus dem für den 21. April geplanten Treffen des DBwV-Bundesvorsitzenden, Oberstleutnant André Wüstner, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dann auch ein Telefonat.

Wüstner unterstrich mit Blick auf die zu erwartenden vorübergehenden Mindereinnahmen des Bundes, nicht den Fehler nach der Finanzkrise 2008 zu wiederholen und den Verteidigungsetat zu kürzen. Kurzfristige Einsparungen im Einzelplan 14 würden die Bundeswehr und das Nato-Bündnis mittel- bis langfristig massiv schwächen. Er hob ferner die Rolle der Bundeswehr im Corona-Einsatz hervor. „Die Soldaten und ihre zivilen Kollegen leisten Großartiges“, sagte er. „Deutschland kann stolz sein auf seine Bundeswehr.“ Darin war er sich mit Merkel einig, die in ihrer Regierungserklärung zu Corona zwei Tage später den Soldatinnen und Soldaten ausdrücklich dankte.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Umsetzung des nationalen Pandemieplans und darauf aufbauend der Komplex Zivile Verteidigung und Katastrophenschutz. Bund und Länder sollten sich dem Komplex in seiner ganzen Breite stärker widmen. Um nicht mit großem Aufwand die wirtschaftlichen und sozialen Krisenfolgen auffangen zu müssen, gelte es, die staatliche und gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit zu stärken, so Wüstner. Außerdem wiederholte er die Forderung, den Afghanistan-Einsatz grundlegend zu evaluieren, um beispielsweise in Mali nicht dieselben Fehler zu machen. Die Bundeskanzlerin weiß um die wichtige Rolle der Bundeswehr und kennt ihren Finanzbedarf in den nächsten Jahren. Sie wird die Streitkräfte nicht aus den Augen verlieren.

Mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, tauschte sich Wüstner via Videochat aus. Brinkhaus’ Stellvertreter für Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik, Johann Wadephul, traf der Bundesvorsitzende wiederum – wie auch den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) – unter Einhaltung der Abstandsregel im Bundestag. Den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), erreichte Wüstner am Telefon.

Doch ganz gleich, ob im direkten Gespräch, via Videochat oder in einem Telefonat: Der DBwV setzt sich für seine Mitglieder ein. Unabhängig, bewährt und erfolgreich!