Maas: Fortsetzung des Einsatzes gegen IS in deutschem Interesse

Berlin - Außenminister Heiko Maas hat im Bundestag für eine Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geworben. «Ein sicherer Irak, der Terroristen keinen Nährboden bietet, der den Menschen vor Ort Perspektiven bietet und der zur Stabilität der Region beiträgt, ist am Ende das wirksamste Mittel, um die Ursachen von Flucht und illegaler Migration zu mindern», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag (11. Oktober 2018). Der Einsatz sei auch um ureigenen Interesse Deutschlands. Die Menschen im Irak dürften nicht auf halber Strecke alleingelassen werden.

Der Bundestag muss über eine Verlängerung des Mandats erst noch entscheiden. Das Bundeskabinett hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass das Mandat um ein Jahr verlängert werden soll. Zugleich war vereinbart worden, dass die Bereitstellung von Tornado-Kampfflugzeugen zur Aufklärung in Syrien und im Irak sowie die Luftbetankung von Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition zum 31. Oktober 2019 beendet werden sollen. Die Mission zur Ausbildung der irakischen Armee als Teil des Einsatzes rückt damit in den Mittelpunkt. Die aktuelle Obergrenze von 800 deutschen Soldaten, die in Jordanien und im Irak stationiert sind, bleibt bestehen.