Maas hält Diskussion über neues Mandat für Irak-Einsatz für nötig

Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) dringt auf eine Diskussion über eine Fortsetzung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr. Man könne nicht so tun, «als ob sich im letzten Jahr nicht vieles verändert hat in dieser Region», sagte Maas am Montag in Berlin zur Eröffnung der diesjährigen Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt. Er sprach sich dafür aus, alle bislang getroffenen Entscheidungen noch einmal zu überprüfen.

Die Bundeswehr liefert taktische Luftaufklärung, die genutzt wird, um Verstecke der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak zu finden. Das Mandat, zu dem auch Ausbildungshilfe im Irak gehört, läuft am 31. Oktober aus. Aus der SPD wird ein Ende gefordert.

«Wir alle wissen, dass Diskussionen in Deutschland über mehr Verantwortung nie einfach sind. Und ich bin froh, dass wir uns Bundeswehreinsätze nicht einfach machen», sagte Maas. Eine Parlamentsentscheidung müsse respektiert, aber auch überdacht werden. «Und wenn die Veränderungen so sind, dass man Entscheidungen, die man getroffen hat, auch noch einmal überprüfen muss und möglicherweise verändern muss, dann muss man es, wenn man es ernst meint mit Verantwortung übernehmen, dann muss man sich dieser Diskussion stellen», sagte Maas.

An dem Treffen nehmen bis Donnerstag Leiter der mehr als 200 deutschen Auslandsvertretungen, ausländische Gäste und Vertreter von Politik, Wirtschaft und Kultur teil. Die Konferenz steht unter dem Motto «Multilateralismus gestalten - Deutschland in EU und VN». Maas plädierte für ein Stärkung der internationalen Zusammenarbeit, bei der Deutschland eine Brücke zwischen Ost und West sei.