Maas nennt Abrüstung «Überlebensfrage der Menschheit»

Berlin. Die Bundesregierung will sich künftig noch stärker für weltweite Abrüstung einsetzen. «Es geht dabei um nicht mehr oder weniger als die Überlebensfrage der Menschheit», sagte Außenminister Heiko Maas am Mittwoch (21. November) im Bundestag. Der SPD-Politiker hält beispielsweise eine Rettung des Verbotsvertrags für atomare Mittelstreckenraketen, aus dem US-Präsident Donald Trump aussteigen will, noch für möglich. «Ich bin davon überzeugt, dass es dafür noch eine Chance geben wird», sagte er und betonte das konkrete deutsche Interesse daran. «Wir wollen nicht, dass nukleare Mittelstreckenraketen wieder in Deutschland stationiert werden.»

Trump hatte im Oktober den Ausstieg aus dem sogenannten INF-Vertrag, einem der wichtigsten Abrüstungsverträge überhaupt, angekündigt. Das Abkommen von 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.

In Deutschland waren zur Zeit des Kalten Krieges bis zu 7000 Atomwaffen stationiert, darunter auch Mittelstreckenwaffen. Übrig geblieben sind etwa 20 Atombomben auf dem Bundeswehr-Stützpunkt in Büchel in der Eifel, deren Existenz offiziell nicht bestätigt wird. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte im Wahlkampf den Abzug dieser Bomben gefordert. Parteiposition ist das aber nicht. Am Dienstagabend hatte sich auch der Koalitionsausschuss mit dem INF-Vertrag befasst.