Maas: Stärkung Europas ist «nationales Kerninteresse»

München - Außenminister Heiko Maas hat die Stärkung Europas als «nationales Kerninteresse» Deutschlands bezeichnet. «Deutschland und seine europäischen Partner - und hier schließe ich Großbritannien ausdrücklich mit ein - brauchen Europa als starken Akteur und nicht als Objekt globaler Politik», sagte er am Freitag (15. Februar 2019) auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Erfolg und die Fortentwicklung des europäischen Projekts sei Teil der deutschen «Staatsräson».

Maas warb erneut dafür, dem wachsenden Nationalismus und Populismus weltweit eine «Allianz der Multilateralisten» für internationale Zusammenarbeit entgegenzusetzen. Er warnte davor, der Diskussion über Verteidigungsausgaben in der Sicherheitspolitik zu viel Raum einzuräumen. «Sicherheit bemisst sich für uns nicht allein in wachsenden Verteidigungsbudgets. Da mag es durchaus unterschiedliche Auffassungen geben», sagte er.

Die USA drängen Deutschland zu einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Mit 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist Deutschland noch weit vom Nato-Ziel zwei Prozent entfernt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte den Verbündeten in ihrer Rede eine größere Schlagkraft der Bundeswehr in Aussicht gestellt. Deutschland sei trotz eines schon gestiegenen Wehretats klar: «Wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen. Gerade wir Deutschen.»