Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Helsinki. In der Diskussion über einen möglichen EU-Einsatz zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Golfregion ist keine schnelle Entscheidung in Sicht. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte am Donnerstag (29. August) am Rande eine EU-Treffens in Helsinki, sein Vorschlag von Anfang August müsse nun erst einmal im Lichte der Ergebnisse des G7-Treffen-Treffens in Biarritz bewertet werden.

Dabei geht es nach Angaben des SPD-Politikers vor allem um die Frage, ob ein EU-Einsatz die Spannungen in der Iran-Krise verringern kann. «Alles, was zur Deeskalation beitragen kann, ist jetzt hilfreich», sagte Maas. Zudem brauche es die größtmögliche Geschlossenheit der Europäischen Union.

Maas hatte Anfang des Monats eine europäische Beobachtungsmission fü die Straße von Hormus vorgeschlagen. Ein solcher Einsatz könnte das Geschehen in dem Seegebiet zwischen dem Iran und dem Oman inklusive möglicher Sabotageakte transparent macht und dadurch deeskalierend wirken. Der bereits angelaufenen US-Schutzmission wollen sich viele EU-Staaten nicht anschließen, weil sie befürchten, dass diese für weitere Spannungen mit dem Iran sorgen könnte.

Beim G7-Gipfel hatte sich zuletzt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron um Bewegung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran bemüht und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif empfangen. US-Präsident Donald Trump sah danach eine «wirklich gute Chance» für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani.

Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat allerdings lediglich die Spannungen angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die zwischen dem Iran und dem Oman liegende Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt. So setzte der Iran einen britischen Öltanker fest und das Land wird von den USA für die mysteriösen Angriffe auf andere Schiffe verantwortlich gemacht.