Merkel: EU-Austausch mit Biden wichtige Geste

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Austausch der Staats- und Regierungschefs der EU mit US-Präsident Joe Biden als wichtigen Schritt zur Normalisierung des Verhältnisses zwischen Europa und den USA gewertet. «Es war heute ein erstes Kennenlernen, aber eine Geste, die sehr, sehr wichtig war und bedeutet hat, dass wir wieder enger im Gespräch sind», sagte Merkel am Donnerstag (25. März) in Berlin nach einem Online-Gipfel der Europäischen Union.

Es gebe eine Vielzahl von Gemeinsamkeiten zwischen der EU und den USA, die man wieder mehr pflegen wolle, sagte Merkel. Sie nannte das Klimathema, die Einstellung von Handelsstreitigkeiten sowie das Verhältnis zu China und Russland. Man hoffe, Biden im Sommer im EU-Rat und eventuell zu einem Nato-Treffen begrüßen zu können.

Auf die Frage, ob durch ein hartes gemeinsames Vorgehen mit den USA gegen China deutsche Wirtschaftsinteressen beeinträchtigt werden könnten, sagte Merkel: «Es geht nicht nur um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht ja darum, dass das, was wir auch europäische Souveränität nennen, gelebt wird.» Es gebe mit den USA ein gemeinsames Wertefundament - und zugleich jeweils eigene Interessen. «Aber wir müssen natürlich auch schauen, wie wir Werte und Interessen zusammenbringen.»

Sie werde sich in diesem Zusammenhang auch weiterhin sehr für eine europäische China-Politik einsetzen, sagte Merkel. «Da wird es viele Gemeinsamkeiten mit den Vereinigten Staaten von Amerika geben, aber keine Identität. Das ist vollkommen klar.»

Die Teilnahme von US-Präsidenten bei EU-Gipfeln ist selten. 2009 war der damalige Präsident Barack Obama bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs dabei.