Merkel macht Russland wegen Hackerangriff schwere Vorwürfe

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht. Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach sie am Mittwoch (13. Mai) im Bundestag von «harten Evidenzen» für eine russische Beteiligung und sprach von einem «ungeheuerlichen» Vorgang. «Ich nehme diese Dinge sehr ernst, weil ich glaube, dass da sehr ordentlich recherchiert wurde», sagte Merkel. «Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt das.»

Merkel sprach bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag von einer Strategie der «hybriden Kriegsführung» Russlands, die auch «Desorientierung» und «Faktenverdrehung» beinhalte. «Die müssen wir beachten, und die können wir auch nicht einfach verdrängen», sagte die Kanzlerin. «Das ist nicht nur irgendwie ein Zufallsprodukt, das ist durchaus eine Strategie, die dort angewandt wird.» Die Kanzlerin betonte zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine «vertrauensvolle Zusammenarbeit» werde dadurch aber gestört.

Auf die Frage nach möglichen Konsequenzen gegen Russland sagte Merkel. «Natürlich behalten wir uns immer Maßnahmen vor, auch gegen Russland.»

Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien vom 5. Mai machen die Karlsruher Ermittler den russischen Militärgeheimdienst GRU für den großangelegten Cyberangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 verantwortlich. Die Bundesanwaltschaft hat demnach in der vergangenen Woche einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker namens Dimitri Badin erwirkt, nach jahrelangen Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Ihm werde geheimdienstliche Agententätigkeit und das Ausspähen von Daten vorgeworfen. Der Mann werde in Russland vermutet.