Merkel: Wir stehen zu allen Nato-Verpflichtungen

Berlin. Deutschland gibt nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus eigenem Interesse künftig mehr für Verteidigung aus und beugt sich nicht dem Druck von US-Präsident Donald Trump. Die Kanzlerin sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Berlin: «Das ist nicht irgendeine Vorgabe, die kommt auch gar nicht aus der Zeit des Präsidenten Trump, sondern es ist etwas, was wir unter dem Präsidenten (Barack) Obama beschlossen haben, und dem muss man sich auch verpflichtet fühlen.»

Trotz eines deutlichen Zuwachses in den vergangenen Jahren liegt Deutschland bei den Militärausgaben mit 1,36 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im laufenden Jahr weit unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent. Die Bundesregierung hat bis 2024 eine Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent angekündigt. «Das ist übrigens auch in unserem eigenen Interesse, um das ganz klar zu sagen», betonte Merkel. Sie verwies auf das deutsche Engagement als zweitgrößter Truppensteller der Nato und betonte: «Wir stehen zu allen Facetten der Nato-Verpflichtung.»

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatte vergangene Woche mit Blick auf die in Deutschland stationierten US-Soldaten gesagt, es sei «beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden». Trump hatte im Juni eine Verlegung von Soldaten aus Deutschland nach Polen ins Spiel gebracht. Merkel sagte, die deutschen Standorte seien für die US-Soldaten «gute Orte», an denen viel investiert worden sei. «Gleichzeitig wissen wir, dass wir uns anstrengen müssen, um unsere Bundeswehr noch fitter zu machen.»