Merkel zurückhaltend zu möglichem Bundeswehreinsatz in Libyen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Bundeswehreinsatz zur Überwachung und Absicherung eines dauerhaften Waffenstillstands in Libyen geäußert. «Ich finde, wir dürfen jetzt doch nicht den übernächsten Schritt vor dem ersten diskutieren«, sagte Merkel am Sonntag (19. Januar 2020) nach dem Libyen-Gipfel im Kanzleramt in Berlin.

Zwar hätten einige Teilnehmer der Konferenz davon gesprochen, man könne auch eine Überwachung eines dauerhaften Waffenstillstands ins Auge fassen, wenn es zu einem solchen komme und wenn die libyschen Parteien dazu bereit seien. «Aber darüber ist heute nicht konkret gesprochen worden», betonte die Kanzlerin.

Jetzt gehe es erstmal darum, die verschiedenen Wege zu verfolgen, die der Libyen-Gipfel in Berlin eröffnet habe. «Der Weg, einen Waffenstillstand, wie man ihn absichert, der spielt überhaupt erst dann eine Rolle, wenn man einen dauerhaften Waffenstillstand hat. Und diesen Weg haben wir heute eröffnet, indem wir jetzt erstmal diese Waffenruhe haben, indem das Militärkomitee tagen wird», sagte Merkel.

UN-Generalsekretär António Guterres unterstrich: «Wir können noch nichts überwachen, was nicht da ist. Wir haben eine Waffenruhe, aber noch keine echten Waffenstillstand.» Wenn es den gebe, dann müsse man über eine Überwachung nachdenken. Eine Lösung müsse dann auch von beiden Parteien akzeptiert werden. «Europa hat ganz zweifelsfrei eine ganz wichtige Rolle zu spielen.»