Milliardenprojekt für Marine-Kampfschiffe nimmt juristische Hürde

Mehr als fünf Milliarden Euro will der Bund für die künftige «Allzweckwaffe» der Deutschen Marine lockermachen. Es ist der größte Auftrag dieser Art seit Jahrzehnten. Der Bau unter niederländischer Führung scheint gemachte Sache.

Berlin - Im Streit über die Vergabe des Milliardenauftrags für das künftige deutsche Kampfschiff «MKS 180» ist der Weg nun frei. Die Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes zurückgezogen. Ein entsprechendes Schreiben ging auch beim Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) ein. Das Unternehmen hatte zuvor gedroht, notfalls vor Gericht zu ziehen.

Mit dem «MKS 180» will das Verteidigungsministerium ein neuartiges Mehrzweckkampfschiff anschaffen. Für die Beschaffung von vier Schiffen sind insgesamt 5,27 Milliarden Euro veranschlagt. Es ist der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.

Anfang des Jahres war die Entscheidung gefallen, dass die Schiffe unter Federführung der niederländischen Damen-Werft bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden sollen. Um den Auftrag hatte sich auch German Naval Yards, das zu einer Holding im Besitz einer libanesisch-französischen Unternehmerfamilie gehört, mit Thyssenkrupp Marine Systems (TkMS) als Subunternehmer beworben.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hatte im Februar zusammen mit anderen Länderchefs einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) geschrieben und zur Sicherung des Marine-Überwasserschiffsbaus in Deutschland aufgerufen. Marine-Experten wiesen allerdings darauf hin, dass der deutlich größere Teil der Wertschöpfung beim Bau der Schiffe weiterhin in Deutschland stattfindet. Zudem kaufen die Niederlande in anderen Bereichen in Deutschland Rüstungsgüter ein.

Die Marine bezeichnet das Schiff «MKS 180» als künftige «Allzweckwaffe». Das MKS solle in der Lage sein, «einerseits überall auf der Welt lange Zeit große Seeräume zu patrouillieren, Embargos zu überwachen und notfalls deutsche Staatsbürger aus Krisensituationen zu evakuieren, andererseits im Nordatlantik oder Mittelmeer sich notfalls im Seegefecht gegen andere Kriegsschiffe seiner Art und U-Boote durchsetzen zu können», heißt es dazu.

Das Schiff, dessen Länge mit etwa 155 Metern Konstruktionswasserlinie angegeben wird, soll zwei Jahre im Einsatzgebiet bleiben können. Die rund 110-köpfige Besatzung wird dann alle vier Monate rotieren. Das Schiff soll mit Einbaumodulen für unterschiedliche militärische Missionen ausgerüstet werden können - beispielsweise als U-Boot-Jäger oder als schwimmender Stützpunkt für Anti-Piraterie-Missionen.