Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Der Aufwuchs der Reserve als sicherheitspolitische Aufgabe
Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
„Vielleicht geht es um alles“
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Krieg in Europa, Desinformation im Netz und Bedrohung der Infrastruktur: Die Länderchefs planen eine Sicherheitskonferenz. Es geht auch um militärische Logistik: Können Straßenbrücken Panzer tragen?
Berlin/Wiesbaden. Angesichts von Krieg und Terror plant Hessen die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 20. Juni in Berlin als Sicherheitsgipfel. Das Bundesland hat noch bis Ende September den Vorsitz des Gremiums inne, bevor Sachsen übernimmt. Wie Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mitteilte, soll bei der MPK der Schwerpunkt auf die militärische Verteidigung und die Abwehr hybrider Bedrohungen gelegt werden. Daneben spielen Themen wie etwa Migration und Elementarschaden-Pflichtversicherung eine
«Das Sicherheitsversprechen ist die oberste Aufgabe des Staates. Selten war dieses Versprechen so wichtig wie heute», betonte Rhein. Er verwies auf die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen sowie auf hiesige Cyberattacken, Bedrohungen kritischer Infrastruktur, Desinformationskampagnen und den «wieder aufflammenden islamistischen Terror».
Der hessische Regierungschef ergänzte: «Deshalb braucht es jetzt eine gemeinsame Sicherheitsoffensive von Bund und Ländern. Wir müssen gemeinsam Brücken, Wege, Versorgungslinien ertüchtigen, Transportkorridore für die militärische Nutzung sichern und die nötige Logistik bereitstellen.» Laut Experten sollen in einem Krieg zum Beispiel bestimmte Straßenbrücken in Deutschland auch schwere Panzer tragen können.
Es geht laut Ministerpräsident Rhein nicht nur um die beste Ausstattung für das Militär, sondern auch um die schnellstmögliche und sichere Verlagerung von Truppen. Er mahnte: «Eine Verteidigung der Nato-Ostflanke darf nicht an der deutschen Infrastruktur scheitern.»
Ein Kernthema der letzten regulären MPK unter hessischem Vorsitz am 20. Juni in Berlin soll der neue Operationsplan für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands sein. Der «OPLAN DEU» definiert, wie sich Bund, Länder und Bundeswehr gemeinsam auf aktuelle Bedrohungen und die Verteidigung im Krisen- und Kriegsfall einstellen.
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