Moskau bietet EU russische Beteiligung an Verteidigungsunion an

Brüssel. Russland hat der EU trotz der angespannten Beziehung zueinander angeboten, sich an der europäischen Verteidigungsunion Pesco zu beteiligen. «Wir sind für die Zusammenarbeit mit Pesco offen», sagte der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow der Tageszeitung «Die Welt» (17. April). Grundsätzlich sehe Moskau die verstärkte Zusammenarbeit der Europäer in der Verteidigungspolitik nicht als Problem.

Um flexibler und unabhängiger von den USA zu werden, hatte die EU im Dezember 2017 Pesco ins Leben gerufen. Insgesamt soll es 47 Projekte geben, von denen einige bereits laufen. Dabei geht es etwa um den Aufbau eines Sanitätskommandos sowie die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge.

Russland könne erwägen, sich an den Pesco-Projekten zu beteiligen, sagte Tschischow nun. «Vorstellbar wäre beispielsweise, mit der EU bei der Cyberabwehr oder im Logistik-Bereich zusammenzuarbeiten oder unsere Truppen und Fachleute könnten EU-Operationen in Drittländern unterstützen.» Schon 2008 habe Russland Helikopter bei einer EU-Mission im Tschad zur Verfügung gestellt und man habe bei der Bekämpfung von Piraten am Horn von Afrika zusammengearbeitet.

Die Beziehungen Russlands zur EU, aber auch zur Nato, sind seit 2014 schwer belastet. Moskau wird vorgeworfen, damals die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. Die EU verhängte infolgedessen Wirtschaftssanktionen. Die Nato baute ihre Präsenz im Osten des Bündnisses aus. Die Beziehung zwischen Russland und der EU habe «sich auf abnorm niedrigem Niveau stabilisiert», sagte Tschischow.