Nach Putsch: Europäer wollen Antiterror-Kampf in Mali fortsetzen

Wie geht es in Mali nach dem Militärputsch weiter? Die Bundeswehr und ihre europäischen Partner stehen dort bisher Seite an Seite mit malischen Soldaten gegen den Terrorismus. Sind Konsequenzen zu ziehen? In dem Krisenstaat selbst erhalten die neuen Herren Unterstützung.

Bamako/Dillingen. Ungeachtet des Militärputsches in Mali halten Deutschland, Frankreich und Großbritannien an ihrem Einsatz gegen den Terrorismus in dem westafrikanischen Land fest. «Das Engagement ist weiter notwendig, weil der Terrorismus nach wie vor eine große Bedrohung auch für uns hier ist», sagte am Freitag (21. August) Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach Gesprächen mit ihren Amtskollegen Florence Parly und Ben Wallace in Dillingen. Die drei Verteidigungsminister forderten die Putschisten auf, schnellstmöglich umzusetzen, was sie zugesagt hätten, «nämlich die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung», so Kramp-Karrenbauer.

Aufständische Militärs hatten vergangenen Dienstag Präsident Ibrahim Boubacar Keïta zum Rücktritt gezwungen und die Bildung eines bis zur Abhaltung von Wahlen regierenden Übergangskomitees angekündigt. Kaou Djim, ein Führungsmitglied der oppositionellen Bewegung M5-RFP, hatte ihm am Donnerstag Unterstützung zugesagt. In der Hauptstadt Bamako war zudem am Freitagabend eine Solidaritätskundgebung für das Gremium geplant. Am gleichen Tag hatte ein ranghoher UN-Vertreter den in der Garnisonsstadt Kati festgesetzten Keïta aufgesucht. Über den Inhalt der Gespräche wurde zunächst nichts bekanntgegeben.

In Dillingen forderte der britische Verteidigungsminister Wallace die Rückkehr zu einer Zivilregierung in Mali. «Stabilität muss in diesem Teil der Welt wieder hergestellt werden», sagte er. «Wir werden den Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen, denn er ist noch längst nicht beendet», sagte auch die französische Verteidigungsministerin Parly und betonte: «Es geht hier um eine Sicherheitsherausforderung für die Sahelzone, aber auch für ganz Europa.» Die malischen Streitkräfte führten ihre Einsätze trotz des Putsches fort.

Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von Terrorgruppen geplagt, von denen einige dem Islamischen Staat (IS) und dem Terrornetzwerk Al-Kaida die Treue geschworen haben. Frankreich unterstützt den Kampf gegen diese Organisationen mit dem Militärkampfeinsatz «Barkhane», für den rund 5100 Soldaten in der Sahelzone im Einsatz sind. Zudem unterstützt eine UN-Mission den Friedensprozess in Mali, nachdem der Norden des Landes im Jahr 2012 vorübergehend in die Hände von Rebellengruppen geraten war, bevor Frankreich militärisch eingriff. Auch gibt es in Mali eine EU-Ausbildungsmission. An beiden internationalen Einsätzen ist die Bundeswehr beteiligt.

Ein Sprecher der Putschisten hatte versprochen, dass alle Abkommen mit nationalen und internationalen Partnern geachtet würden. Die UN-Mission Minusma, die französische Kampfmission «Barkhane» und die G5-Sahel-Gruppe blieben «unsere Partner für die Stabilität und die Wiederherstellung der Sicherheit». Die G5-Sahel ist ein Zusammenschluss von Mali, Mauretanien, Niger, Burkina Faso und dem Tschad zur Bekämpfung des Terrorismus in der Region.