Nato-Generalsekretär warnt EU vor Aufbau von Bündniskonkurrenz

Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU-Staaten ermahnt, bei ihren Plänen für den Aufbau einer Verteidigungsunion nicht zu weit zu gehen. «Ich begrüße die Bemühungen», sagte der Norweger am Dienstag (20. November) am Rande eines Treffens mit den EU-Verteidigungsministern in Brüssel. Sie sollten allerdings niemals zum Ziel haben, mit der Nato zu konkurrieren. Das transatlantische Verteidigungsbündnis sei die Grundlage der europäischen Sicherheit, sagte Stoltenberg.

Die EU-Staaten hatten am Montagabend eine Ausweitung ihrer ständigen militärischen Zusammenarbeit (Pesco) beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister 17 neuen Projekten zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten. Zudem wurde der Ausbau der Kommandozentrale für EU-Militäreinsätze vereinbart.

Die Pesco war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika. Abgesehen von Großbritannien, Malta und Dänemark sind bei der Pesco alle EU-Staaten mit dabei.