Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Nato-Generalsekretär Mark Rutte rät Freunden Russlands und des Irans indirekt dazu, ganz genau auf die Geschehnisse in Syrien zu schauen. An die Rebellen richtet er eine Mahnung.
Brüssel. Der Ablauf des Sturzes von Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte auch ein Beleg für den Egoismus der Regierenden in Moskau und Teheran. «Russland und der Iran waren die Hauptunterstützer des Assad-Regimes und teilen die Verantwortung für die Verbrechen, die am syrischen Volk begangen wurden», sagte Rutte in Brüssel. Die Staaten hätten sich nun aber angesichts der Blitzoffensive von Aufständischen auch als unzuverlässige Partner erwiesen, «da sie Assad im Stich ließen, als er ihnen nicht mehr nützlich war».
Mit Blick auf die Machtübernahme der überwiegend islamistischen Rebellen in Syrien sagte Rutte: «Wir werden genau beobachten, wie sich die Rebellenführer während dieses Übergangs verhalten. Sie müssen die Rechtsstaatlichkeit wahren, Zivilisten schützen und religiöse Minderheiten respektieren.» Man hoffe auf einen friedlichen Machtwechsel und einen inklusiven, von den Syrern geführten politischen Prozess.
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