Nato wendet sich verstärkt Bedrohungspotenzial Chinas zu

Brüssel. Das Bedrohungspotenzial Chinas wird mehr und mehr zu einem Thema für die Nato. Die Außenminister der 30 Bündnisstaaten berieten am Mittwoch (2. Dezember) bei einer Videokonferenz darüber, welche Konsequenzen der Aufstieg des Landes zu einer Militärmacht haben könnte. Zugeschaltet waren auch Minister aus Partnerstaaten in der Region. Dazu zählen Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea.

China sei kein Gegner, betonte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach den Beratungen. Man müsse sich aber damit beschäftigen, dass das Land mittlerweile das weltweit zweitgrößte Verteidigungsbudget habe und massiv in neue militärische Fähigkeiten investiere. Hinzu komme, dass China die Werte der Nato nicht teile. Es untergrabe die Menschenrechte, es schüchtere andere Länder ein und stehe zunehmend in einem systemischen Wettbewerb mit den Nato-Staaten, kritisierte der Norweger.

Auch in Reaktion auf Chinas militärisches Machtstreben wollen Stoltenberg und viele Bündnisstaaten im kommenden Jahr mit der Überarbeitung des strategischen Konzepts der Nato beginnen. Diesen Schritt hat auch eine von Stoltenberg eingesetzte Expertengruppe empfohlen. In ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht heißt es, die Nato müsse den sicherheitspolitischen Herausforderungen Chinas viel mehr Zeit, politische Ressourcen und Handeln widmen. So sollten unter anderem alle Aktivitäten Chinas besser überwacht werden, die sich auf die kollektive Verteidigung, die militärische Einsatzbereitschaft oder die Abwehrfähigkeiten auswirken könnten.

«Wir müssen mit Blick auf die Rolle Chinas, das auch immer mehr als globaler militärischer Akteur in Erscheinung tritt, einen wohldurchdachten Kurs finden», kommentierte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwochabend die Beratungen. «In unserem Verhältnis zu China liegen Chancen, die wir nutzen, und Herausforderungen, auf die wir uns einstellen wollen.»