Neumünster: Vielfältige Informationen

Mit einer Informationsveranstaltung auf Bezirksebene in Neumünster hat im Landesverband Nord eine Reihe von Herbsttagungen begonnen. Dazu trafen sich rund 30 Mandatsträger aus dem Schleswig-Holstein Süd sowie die Freie und Hansestadt Hamburg umfassenden Bezirk 2. Höhepunkt der von Hauptmann Dirk Sommer geleiteten Veranstaltung war ein Vortrag des Landesvorsitzenden Oberstleutnant Andreas Brandes.

Kein Selbstläufer

Sommer befasste sich als Bezirksvorsitzender in seinem Bericht mit den jüngsten Erfolgen des Verbandes und der Situation an der Basis. Für den Hauptmann stellte sich insbesondere die Frage, wie ausscheidende Berufssoldaten für die Kameradschaften der Ehemaligen, Reservisten und Hinterbliebenen (ERH) gewonnen werden können: „Wir müssen Lösungen suchen, um den nahtlosen Übergang aus den Truppenkameradschaften der Aktiven in die ERH-Gruppierungen so zu gestalten, dass wir keine Mitglieder verlieren.“

In diesem Zusammenhang machte Sommer deutlich, dass die Besetzung von Vorstandsposten in den Kameradschaften „kein Selbstläufer“ sei. Während die dienstlichen Belastungen der Soldatinnen und Soldaten immer mehr zunehmen ist bei den Ehemaligen die Überalterung ein Problem. Der Bezirksvorsitzende machte deutlich, dass die Anstrengungen für die Gewinnung von Mandatsträgern deshalb intensiviert werden müssen.

Dann lenkte der Berufsoffizier den Blick auf die durch den Verband erreichten Verbesserungen und dämpfte zugleich die Erwartungen auf weitere große Fortschritte in absehbarer Zeit. Er verwies auf die Halbzeit der Legislaturperiode des Bundestages und den bereits beginnenden Wahlkampf: „In dieser Situation sind Gespräche mit Erfolgsaussichten kaum noch möglich, wir müssen den Parteien allerdings unsere Forderungen für ihr Wahlprogramm vermitteln.

Truppe entlasten

Andreas Brandes ging in seinen Ausführungen auf Entlastungen für die Kameradschaftsvorstände, aber auch für die Truppe, durch Referenten des Landesverbands Nord ein. In Sachen aktive Soldatinnen und Soldaten verwies er darauf, dass die Vortragenden auch zu Themen unterrichten, für deren Vermittlung der Dienstherr zuständig ist. So in Fürsorgeangelegenheiten und der sozialen Absicherung, beispielsweise dem Versichertenentlastungsgesetz.

Der Landesvorsitzende verwies auf die für Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit und Freiwillig Wehrdienstleistende erreichten Verbesserungen, darunter die Einsatzversorgung für einsatzgleiche Verpflichtungen. Zur Personalsituation in den deutschen Streitkräften stellte er fest, dass erstmals die geforderte Zahl Soldaten überschritten wurde. Angesichts der Bewerberzahlen hinterfragte er jedoch kritisch, ob beim Nachwuchs immer die notwendigen Voraussetzungen für die unterschiedlichen Laufbahnen vorliegen oder mangels Auswahl Zugeständnisse gemacht werden müssen.

Zur Novellierung der seit vielen Jahrzehnten nahezu unveränderten Wehrdisziplinarordnung der Bundeswehr machte Brandes deutlich: „Die Expertengruppe möchte darüber auch mit dem Deutschen BundeswehrVerband nicht mehr diskutieren, die Eckpunkte sind gesetzt.“ Brandes kritisierte die geplante Verlängerung der Verjährungsfrist bei Disziplinarmaßnahmen von sechs auf zwölf Monate, die seiner Ansicht nach der geforderten raschen Bearbeitung widerspricht.

Schwerpunkte 2020

Im Weiteren führte er die angedachte Erhöhung der Disziplinarbußen auf bis zu zwei Monatsbezüge, die erweiterte Verhängung von gerichtlichen Disziplinarbescheiden bis zur Dienstgradherabsetzung sowie die Verlängerung der fristlosen Entlassung von Soldaten auf Zeit bei schweren Dienstvergehen von vier auf acht Jahren an. Teilnehmer stellten in diesem Zusammenhang die Frage, ob diese Änderungen dem Prinzip der Inneren Führung Rechnung tragen werden oder lediglich dazu dienen sollen, „unqualifiziertes Personal loszuwerden“.

In mehreren der Vorträge wurden bereits Schwerpunkte des nächsten Jahres angesprochen. So stehen 2020 die Personalratswahlen an, die für den DBwV große Bedeutung haben. Dazu wurde den Mandatsträgern der Aktionsplan 2020 des Verbandes vorgestellt. Von erheblicher Bedeutung sind ebenso die Vorstandswahlen bei den Truppen- und Standortkameradschaften sowie den Ehemaligen, Reservisten und Hinterbliebenen.

Weitere Tagesordnungspunkte waren Themen der Förderungsgesellschaft des DBwV, das Versichertenentlastungsgesetz sowie Angelegenheiten aus dem Bereich der Ehemaligen, Reservisten und Hinterbliebenen. Insgesamt ein umfang- und abwechslungsreiches Programm mit einem großen Strauß an Informationen. Aufgabe der Teilnehmer ist es nun, diese als Multiplikatoren an ihre Kameradschaften weiterzugeben.