OSZE-Vorsitz: Diplomatie steckt in tiefer Krise

Wien: Die internationale Diplomatie ist aus Sicht des Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in einem beklagenswerten Zustand. Es sei in diesem Jahr besonders klar geworden, dass auch unter den 57 OSZE-Mitgliedsstaaten eher eine an den Kalten Krieg erinnernde Konfrontation als konstruktiver Dialog herrsche, kritisierte der OSZE-Vorsitzende, Albaniens Ministerpräsident Edi Rama, am Donnerstag zum Auftakt des jährlichen Ministerrats.

«Unsere Prinzipien werden nicht respektiert, unsere Verpflichtungen werden nicht umgesetzt», sagte Rama an die Adresse der Mitglieder. Die OSZE sei eigentlich der Vision eines demokratischen, friedlichen und geeinten Europas verpflichtet. Doch dieses Bild rücke in immer weitere Ferne, sagte er mit Verweis auf Konflikte in der OSZE-Region wie in der Ukraine, Belarus oder Berg-Karabach.

Rama erinnerte daran, dass die OSZE ein zentrales Forum für den Ost-West-Dialog sei. Die Organisation sei «die letzte Adresse, der letzte Halt, die letzte Zuflucht» in der internationalen Diplomatie.

Am Freitag wollen die Mitglieder auch die Besetzung von vier Spitzenposten billigen. Die deutsche EU-Diplomatin Helga Schmid soll künftig als OSZE-Generalsekretärin die Geschicke des Institution maßgeblich leiten. Die 57 Mitgliedsstaaten aus Europa, Nordamerika und Zentralasien konnten sich seit Juli nicht auf die Nachfolge für verschiedene Leitungsposten einigen. Als weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation setzt sich die OSZE für Stabilität, Frieden und Demokratie ein. Sitz und Sekretariat sind in Wien.