Otte fordert Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr

Berlin - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), dringt auf eine weitere Beteiligung der deutschen Luftwaffe an der Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. «Deutschland muss sich in Syrien weiter auch militärisch engagieren», sagte Otte der «Bild am Sonntag» (14. Juli 2019). Das deutsche Engagement sei wichtig und sinnvoll. «Die SPD erweist Deutschland einen ausgesprochen schlechten Dienst, wenn sie sich weiterhin gegen eine Mandatsverlängerung versperrt.» Eine Beendigung der Mission sei «fahrlässig, unzuverlässig, verantwortungslos und daher falsch».

Unionspolitiker hatten sich mehrfach für eine Verlängerung des Einsatzes ausgesprochen, in der SPD gibt es aber Widerstand dagegen. Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hatte zu Wochenbeginn die Forderung bekräftigt, die Bereitstellung von Tornado-Kampfflugzeugen zur Aufklärung sowie die Luftbetankung von Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition bis zum 31. Oktober 2019 zu beenden.

Die Flugzeuge operieren von Jordanien aus. Eigentlich sollte ihr Einsatz am Ende Oktober auslaufen. Bei einem Irak-Besuch hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) Anfang Juni aber deutlich gemacht, dass die Bundesregierung nun doch zu einer Verlängerung bereit sein könnte. Die Entscheidung liegt beim Bundestag, der frühestens im September darüber beraten wird.