Pistorius: Fahrplan für Litauen-Brigade «historischer Moment»

Vilnius. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Unterzeichnung der Pläne zur Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen als «historischen Moment» bezeichnet. Für beide Länder und ihn selbst markiere dies einen «Meilenstein», sagte der SPD-Politiker am Montag in Vilnius. Dort hatte er gemeinsam mit seinem litauischen Kollegen Arvydas Anusauskas den Fahrplan («Roadmap») dafür unterschrieben. In dem Grundsatzdokument wird festgelegt, was für die dauerhafte Stationierung von bis zu 5000 Bundeswehrangehörigen an der Nato-Ostflanke nötig ist.

Die Nato-Partner Deutschland und Litauen wollen demnach bis 2027 eine vollständige Einsatzbereitschaft der neuen deutschen Kampfbrigade in der baltischen Republik erreicht haben. Für eine robuste und kriegstüchtige Brigade solle umfangreiche Infrastruktur in Rudninkai nahe der Hauptstadt Vilnius sowie in Rukla bei Kaunas entstehen.

Pistorius betonte, dass dies «Neuland für die Bundeswehr» sei. «Noch nie zuvor hat die Bundeswehr, hat Deutschland außerhalb Deutschlands dauerhaft Truppen stationiert mit einem festen Bestandteil von Soldatinnen und Soldaten». In der Vergangenheit seien es «immer temporäre, rotierende Einsätze» gewesen. «Das hier ist neu.»

Auch Anusauskas sprach von einer «historischen Entscheidung sowohl für Litauen als auch für Deutschland», die das Verteidigungspotenzial bedeutend stärken werde. Auch werde diese langfristige Verpflichtung Deutschlands die Abschreckung und die kollektive Verteidigungsfähigkeit der Nato erhöhen. «Russlands aggressive Politik ist die größte Bedrohung für uns», sagte der litauische Verteidigungsminister. «Wir müssen für alles bereit sein.»

Litauen wird für die Stationierung die notwendige militärische und zivile Infrastruktur für die Truppe und ihre Familien bereitstellen. «Wir werden gemeinsam dafür sorgen, dass sie Zugang zu Bildung, zu Gesundheits- und anderen Dienstleistungen in ihrer Muttersprache bekommen», sagte Anusauskas. Auch solle sichergestellt werden, dass sich die Angehörigen in den litauischen Arbeitsmarkt integrieren könnten. Er sei zuversichtlich, dass die deutschen Soldaten und ihre Familien schon bald zu einem «integralen Bestandteil unserer Gesellschaft werden», sagte der litauische Minister.