Potsdam: Besuch beim Landesverfassungsgericht

Das Landesverfassungsgericht Brandenburg war das Ziel eines Besuches der Kameradschaft Ehemalige / Reservisten / Hinterbliebene (KERH) Potsdam im November 2024.

Ist das in Karlsruhe beheimatete Bundesverfassungsgericht für viele Menschen ein Begriff, ist die Existenz der Landesverfassungsgericht nicht unbedingt jedem bekannt. Dies war Anlass genug, dass die KERH Potsdam das brandenburgische Landesverfassungsgericht besuchte, um sich vor Ort einen Eindruck über die Organisation und die Aufgaben dieser wichtigen Einrichtung zu verschaffen. Zu Beginn gab die Geschäftsführerin des Landesverfassungsgerichtes, Rena Schuncke, einen Überblick über die Geschichte der Liegenschaft, in der das Landesverfassungsgericht untergebracht ist. So wurden die Gebäude seit der Erbauung vor annähernd 200 Jahren fast ausschließlich militärisch genutzt. Anschließend war es dann der Vizepräsident des Landesverfassungsgerichts, Dr. Michael Strauß, der die Gruppe begrüßte.

In seinen Ausführungen stellte er die Aufgabe der Verfassungsgerichte auf Bundes- sowie Länderebene vor und machte deutlich, dass die jeweiligen Verfassungsgerichte ein wesentliches Organ des politischen Systems unseres Landes sind. Mit Blick auf das Landesverfassungsgericht Brandenburg, zeigte der Vizepräsident auf, welche Besonderheiten die Landesverfassung vorsieht und welche Unterschiede es zu anderen Verfassungsgerichten gibt. Dass die Richter am Landesverfassungsgericht alle ehrenamtlich arbeiten, war den wenigsten Teilnehmern bisher bekannt. Einige Ausführungen zur Zusammensetzung des Gerichtes sowie der derzeit zu entscheidenden Fälle rundeten die Ausführungen ab, an die sich ein Rundgang durch ausgewählte Räumlichkeiten anschloss.