Broschüre: Verbesserungen durch das „Artikelgesetz Zeitenwende“
Worauf es für Senioren ankommt
Verbandspolitik am Puls der Zeit: Medialer Aufschlag des DBwV
Verbesserungen durch das Artikelgesetz Zeitenwende und die flankierenden Verordnungen
Kompass Zukunft – Frauen stärken Personal
30 Jahre Genozid von Srebrenica
Deutschland und die NATO: 70 Jahre Bündnissolidarität mit Festakt gefeiert
„Die Zeitenwende in der Zeitenwende“
Anpassung der Geldleistungen nach dem Soldatenentschädigungsgesetz zum 1.Juli 2025
Soldatentag bei Thales Deutschland in Wilhelmshaven
Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
Erfahrungsaustausch zwischen Bundeswehr und Wirtschaft
Bundestag verlängert Mandate für drei Auslandseinsätze
Bundestag berät über drei Auslandseinsätze
Schweres Gewusel im Kopf
Tagung der Themenverantwortlichen Auslandseinsatz: Eine Neuausrichtung für die Zukunft
Veteraninnen und Veteranen für „Musikfest der Bundeswehr" gesucht
Rehabilitation – zurück in die Truppe
„Veteranen schreiben Geschichte“ – Autorenpreis Veteranenliteratur erstmals verliehen
Bundesweite Feiern zum Nationalen Veteranentag – der BundeswehrVerband war dabei
Verteidigungsminister Pistorius hat seine Pläne für einen neuen Wehrdienst vorgelegt, der auf zunächst auf Freiwilligkeit basiert. Die Union ist das zu schwammig.
Berlin. Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen hält den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend. «Die Vorschläge von Pistorius für den neuen Wehrdienst werden seiner eigenen sicherheitspolitischen Bedrohungsanalyse nicht gerecht», sagte der für Außen- und Sicherheitspolitik zuständige CDU-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch).
Dabei verwies er auch auf den enormen und mit den neuen Nato-Zielen gestiegenen Personalbedarf der Streitkräfte. Es sei angesichts des Aufholbedarfs in kurzer Zeit unerlässlich, dass in dem Gesetz klare Zielmarken formuliert werden, die zu bestimmten Zeitpunkten zu erreichen seien.
«Es muss zudem ein Zeitpunkt festgelegt werden, wann im Falle der Nicht-Erreichung der Ziele der im Koalitionsvertrag vereinbarte Übergang von der Freiwilligkeit zur Wehrpflicht stattfindet», forderte Röttgen. Dieser Übergang müsse geknüpft an Voraussetzungen schon in diesem Gesetz geregelt werden. «Deutschland kann sich nicht mehr leisten, weiter Zeit zu vergeuden», sagte Röttgen. «Wir brauchen jetzt nachprüfbare, klare Schritte, um verteidigungsfähig zu werden.»
Widerstand gegen einen Automatismus gibt es in der SPD. Pistorius setzt auf Freiwilligkeit und will vermehrt Anreize schaffen. Verbindliche Zwischenetappen beim Personalaufwuchs formuliert er nicht. Der Gesetzentwurf für den neuen Wehrdienst soll dem Kabinett Ende August vorgelegt werden und zu Jahresbeginn 2026 in Kraft treten.
DIESE SEITE:
TEILEN:
FOLGEN SIE UNS: