Rüstungsbericht: Knapp 10.000 Nachtsichtbrillen sollen kommen

Berlin. Die Ausgaben für militärische Beschaffungen beliefen sich im vergangenen Jahr auf 4,78 Milliarden Euro, das geht aus dem jüngsten Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten hervor. Er bietet einen Überblick über Ausgaben und Aktivitäten im Jahr 2018, statt – wie es noch beim Bericht 2017 der Fall war – einen Ausblick auf das kommende Jahr.

Auch für die Materialerhaltung wurde ein Milliardenbetrag aufgewendet: 3,68 Milliarden Euro. Insgesamt 2,18 Milliarden Euro wurden für Forschung, Entwicklung und Erprobung (FEE) sowie für Betreiberlösungen ausgegeben.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags setzte elf von der ihm vorgelegten 25-Millionen-Euro-Vorlage um, der Gesamtwert liegt hier bei 3,6 Milliarden Euro. Insgesamt 10.241 Beschaffungsverträge wurden durch das BAAINBw 2018 geschlossen.

Aktuell beträgt die Verzögerungen bei Projekten durchschnittlich 63 Monate gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung. Bei aktuellen Verträgen gibt es derzeit eine Verzögerung von im Schnitt sieben Monaten.

41.000 Nachtsichtbrillen ab 2023

In der 19. Legislaturperiode ist die Lieferung von mehr als 9.800 Nachtsichtbrillen vorgesehen. Der derzeitige Bestand beläuft sich auf rund 11.500 „Bildverstärkerbrillen leicht“ und etwa 1.700 „Bildverstärkerbrillen, binokular, Kraftfahrer“. Ab 2023 ist die Beschaffung von mehr als 41.000 Nachtsichtbrillen geplant.

Der Bestand beim BwFuhrparkService beläuft sich auf 23.700 handelsübliche Fahrzeuge. Durch die Eigenkapitalerhöhung bei der Inhouse-Gesellschaft des Bundes ist der Kauf von 582 zusätzlichen Lkw möglich. Die Bereitstellung ist ab Mitte 2019 geplant. Auch mobile Werkstattausstattungen zur Wahrnehmung der logistischen Verantwortung in der enhanced Nato Response Force werden bereitgestellt.

Der Bereich Cyber und Informationstechnik (CIR) wurde 2018 als Kompetenzträger als feste Größe etabliert. Die Bündelung der Expertise im Cyber- und Informationsraum in der Abteilung Planung des Kommandos CIR fand im April vergangenen Jahres statt.

10.820 Dienstposten im BAAINBw

Im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und den dazugehörigen Dienststellen gab es im vergangenen Jahr 10.820 Dienstposten. Die Deckung des Personalbedarfs des BAAINBw ist weiterhin eine der zentralen Herausforderungen. Zwar zeichnet sich ein positiver Trend in den zivilen und militärischen Laufbahnen ab, dennoch gilt, dass der Besetzungsstand weiter erhöht werden muss.  Die Auslastungsgrenzen der Ausbildungseinrichtungen setzen der Personalgewinnung jedoch Grenzen. Daher sind in einem noch stärkeren Maße Direkteinstellungen erforderlich.

Im Zuge des Pilotverfahrens „Direkteinstellungen im BAAINBw Abteilung See“ 2018 wurden bereits Direkteinstellungsmöglichkeiten in die Laufbahnen des höheren und gehobenen technischen sowie des gehobenen und mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes ausgeschrieben, wodurch bereits eine Personalgewinnung zu verzeichnen ist. Mitte August sind im BAAINBw die „Zivilen Karrieretage“ geplant.

Auch die stärkere Personalbildung steht im Fokus. Thema hierbei sind auch die kontinuierliche Erweiterung von Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen durch den Abschluss und die Erweiterung bestehender Kooperationsvereinbarungen mit internen und externen Ausbildungseinrichtungen sowie der stärkere Rückgriff auf den Einsatz von Reservedienstleistenden.