Schäuble zur Sondersitzung: Minister muss bei Amtsantritt Eid leisten

Berlin. Die Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist aus Sicht von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) zwingend notwendig. «Ein Minister muss eben beim Amtsantritt seinen Eid vor dem Bundestag ableisten. Deswegen war ich nicht überrascht», sagte Schäuble dem ZDF mit Blick auf den Antrag von Kanzlerin Angela Merkel, den Bundestag in der Sommerpause zusammentreten zu lassen.

Die Frage der Nachfolge der nach Brüssel wechselnden Ursula von der Leyen (CDU) habe umgehend geklärt werden müssen, so Schäuble. «Das musste ja gleich geschehen, denn wir können ja nicht den Sommer über keinen Verteidigungsminister haben.»

Der Bundestagspräsident wollte die Sondersitzung an diesem Mittwoch nicht überbewerten: «Erreichbar ist man immer. Das kommt schon mal vor», sagte er. «Man hat ja nicht zwei Monate Urlaub, sondern man fährt dann mal in Urlaub. Aber da sind immer Sitzungen. Wir haben ja auch Sitzungen von Ausschüssen, und insofern ist es so aufregend auch wieder nicht.» Auch schon früher habe es Sondersitzungen gegeben, nun halt aus Anlass des Wechsels im Verteidigungsministerium.